Update zur Situation in der JVA Köln Ossendorf IV

Hülya ist seit gestern im geschlossenen Vollzug. Obwohl sie im offenen Vollzug voll gelockert ist und in ca. 5 Wochen auch nach Endstrafe entlassen werden muss,
wurde sie in den geschlossenen Vollzug „verbracht“. Der Grund ist ihr öffentlicher Protest gegen die Behandlung der Gefangenen im offenen Vollzug für Frauen in der JVA Köln-Ossendorf.
Nun wurden ihr wieder sämtliche Rechte entzogen und bisher durfte sie auch nicht telefonieren. Seit jetzt über 24 Stunden wissen wir nicht, wie es ihr geht.
Die JVA Ossendorf ist zum Beispiel unter den Nummern 0221-5973o (Zentrale), 0221-5973201 (Vorzimmer Anstaltsleitung/Presseauskünfte) oder 0221-5973-392 (Verwaltung der Gefangenen) zu erreichen (siehe Website).
Wir bekommen da leider keine Antworten auf unsere Fragen. Warum wird sie so behandelt, wie geht es ihr, wieso werden Gefangene in der derzeitigen Situation nicht vorzeitig entlassen, wieso werden den Gefangenen einfach die wenigen Grundrechte, die noch geblieben sind, entzogen, ohne dass sie die Chance haben, mit den Folgen (keine Besuche, weniger Post, weniger Tabak, weniger zu essen, weniger soziale Kontakte drinnen…) umzugehen.
Vielleicht haben andere von euch ja mehr Glück bei den Anrufen!
Einerseits sind Gefangene oft wegen ihrer physischen Konstitution besonders gefährdet und andererseits halten sich die Schließer*innen noch nicht mal an die Auflagen.
Die Situation in den Knästen wird in der nächsten Zeit für mehr Anspannung sorgen und wir müssen die Gefangenen durch unsere Aufmerksamkeit unterstützen!

Für die Freiheit der Gefangenen!

Hülya freut sich über Post, schreibt ihr:

Hülya A.
Buchnummer 84174a
JVA Köln
Rochusstrasse 350
50827 Köln

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Update zur Situation in der Außenstelle der JVA Köln Ossendorf III

Wir müssen davon ausgehen das Hülya sich im geschlossenen Vollzug befindet. Da wir heute morgen das letzte Mal was von ihr gehört haben und sie uns berichtete, dass ihr die Beamten damit gedroht haben. Sie erzählte das die Lockerungen (https://de.indymedia.org/node/72627) die ihnen zugesichert wurden, nun wieder gestrichen wurden. Leider wissen wir nicht mehr, außer das sie den Hungerstreik weiter macht und das es ihr gut geht.

Wir senden ihr viel Kraft, Wärme und Energie!

Für die Freiheit aller Gefangenen!

Hülya freut sich über Post, schreibt ihr:

Hülya A.
Buchnummer: 84174a
JVA Köln, Rochusstraße 350
50827 Köln

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Spanien: Nachrichten über unsere anarchistische Gefährtin Lisa

Gefunden auf Round Robin

Am 10. März 2020 beschloss der Gefängnisaufsichtsrat, die Bewegungsfreiheit von Lisa einzuschränken, da sie die den offenen Vollzug („tercer grado“, d.h. tagsüber, am Wochenende und an anderen Tagen konnte sie den Knast verlassen) „genoss“, indem er den Paragraphen 100,2-anwandte. Ein Paragraph, der das Verlassen des Knastes an Wochenenden und unter der Woche verweigert, wenn es nicht aus Arbeitsgründen gerechtfertigt ist.

Diese Entscheidung ist das Ergebnis der Berufung, die die Staatsanwaltschaft der Audiencia Nacional [Nationales Gericht] im vergangenen November mit der Forderung nach einer Rückkehr in den „segundo grado“ (oder keine Chance, aus dem Gefängnis zu kommen) eingelegt hat, wobei sie sich darauf berief, dass die Gefährtin ihre antikapitalistische und anarchistische Ideologie nicht verleugnet hatte.
Der Anwalt von Lisa legte Berufung ein.

Freiheit für Lisa und für alle!
Feuer allen Knästen!

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Der Aufstand in den Tagen des Corona-Virus

Gefunden auf Indymedia

Nun ist schließlich jenes destabilisierende Ereignis eingetroffen, dass das kapitalistische System blockieren könnte. Und anders, als wir uns das vorgestellt haben, ist die Ursache dafür nicht das Handeln einer Gruppe von Revolutionären oder einer sozialen Gruppe eines Territoriums oder gar einer Bevölkerung im Aufstand. Das Ereignis entsteht im kapitalistischen Körper selber und breitet sich in ihm mit der gleichen Geschwindigkeit aus, mit der sich ein Virus in einem organischen Körper ausbreitet, wobei dadurch verschiedene Funktionen des Systems blockiert werden.

Nun ist schließlich jenes destabilisierende Ereignis eingetroffen, dass das kapitalistische System blockieren könnte. Und anders, als wir uns das vorgestellt haben, ist die Ursache dafür nicht das Handeln einer Gruppe von Revolutionären oder einer sozialen Gruppe eines Territoriums oder gar einer Bevölkerung im Aufstand. Das Ereignis entsteht im kapitalistischen Körper selber und breitet sich in ihm mit der gleichen Geschwindigkeit aus, mit der sich ein Virus in einem organischen Körper ausbreitet, wobei dadurch verschiedene Funktionen des Systems blockiert werden.

Aus diesem Grund wird in einem der vielen Teile dieses Körpers, genauer in Italien, ab Dienstag dem 10. März, ein neuer Nachweis des Gehorsams verlangt. Neue Reiseverbote, neue Reglementierungen für bereits zuvor eingeschränkte individuelle Freiheiten werden eingeführt, ohne die Ursachen dieser Pandemie zu erwähnen. Das Verlassen des Hauses ist nur noch erlaubt, um Lebensmittel zu kaufen, da die Möglichkeit, diese selbst zu produzieren, den meisten Menschen seit langem genommen wurde. Sich durch Retweeten von #iorestoacasa (#Ichbleibezuhause) innerhalb der vier Wände zu verbarrikadieren, ist der traurige Vorschlag, zu dem sich gute italienische Bürger gezwungen sehen.

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Update zur Situation in der Außenstelle der JVA Köln Ossendorf II

Gerade erreichte uns die Nachricht, dass sich Hülya ab jetzt im Hungerstreik befindet. Die Situation ist gerade so, dass alle bis zum 19.04.2020 den Knast nicht mehr verlassen dürfen. Alle Lockerungen wurden entzogen. Nun wird Hülya gedroht, dass sie entweder in den geschlossenen Vollzug verlegt wird, oder sie doch einfach zu entlassen. Denn der Knast kann es gerade überhaupt nicht gebrauchen, dass Leute rebellieren und das es evtl. zu einem Aufstand kommt.

Weitere Infos werden folgen.

Wir senden viel Kraft, Energie und Durchhaltevermögen!

Für die Freiheit aller Gefangenen!

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Gefangene in Wad Ras, Barcelona in Hungerstreik

Wir haben einen Hungerstreik begonnen, weil die Beamten ohne Masken und Handschuhe kommen.

Die stellvertretende Direktorin kam, und wir sagten ihr, dass eine unserer Mitgefangenen sich mit dem Virus infiziert hatte und wir mit ihr in der gleichen Zelle waren. Wir haben sie gebeten, uns zu testen, weil wir Symptome haben, aber sie haben nicht auf uns gehört. Sie haben uns nichts gesagt. Mit der Verweigerung des Essens haben wir es zumindest geschafft, dass die Schließer Handschuhe und Masken anziehen. Es gibt Häftlinge, die in Isolation sind, sowohl weil sie Symptome des Virus haben, als auch einfach weil sie Häftlinge sind. Sie sind in Isolation und wir wissen nichts über sie. Sie haben uns alle Möglichkeiten zu Kommunizieren weggenommen, ohne uns irgendwelche Informationen zu geben, nicht einmal, um Geld von draußen zu erhalten. Am Ende haben sie uns eine Kontonummer gegeben, um eine Einzahlung vornehmen zu können. Die Verhandlungstermine wurden verschoben, so dass wir keinen Zugang zu Genehmigungen oder zu Lockerungen haben. Die Schließer und die anderen Angestellten sagen, dass alles von der allgemeinen Leitung und den Strafvollzugsanstalten abhängt. Die Prozesse werden verschoben, ohne zu berücksichtigen, dass unsere Freiheit davon abhängt. Wir haben zum Ausdruck gebracht, dass sie uns wie Ratten behandeln, dass wir für sie nur Zahlen sind und das sie uns ignoriert haben. Aber mit unserer heutigen Haltung haben wir sie wissen lassen, dass wir keine Angst haben.

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Radikale Corona-Maßnahmen in JVA Freiburg

Von Thomas Meyer Falk

Wie zuletzt berichtet, verschärft die Justiz auch in den Gefängnissen von Tag zu Tag die Corona-Maßnahmen.

Verfügung vom 16.03.2020

Mit Verfügung vom 16.03. ordnete der Leiter der JVA an, dass nun bis auf weiteres sogenannter ‚Wochenendbetrieb‘ erfolge. Die Zellen werden erst um 08.05 Uhr statt 06.25 Uhr geöffnet. Au?Außerdem würden die Sicherungsverwahrten ab 15:45 Uhr weggeschlossen (wo früher erst um 22:00 Uhr Zelleneinschluss war).

Allerdings seien nunmehr Fachdienste (SozialarbeiterInnen und PsychologInnen) täglich vor Ort, auch Wochenends und an Feiertagen. Der Hinweis auf Feiertage mag einen Ausblick auf die Mindestdauer geben, denn der erste Feiertag wird am 10.April sein.

Besuchsverbot

Ab sofort dürfen auch keinerlei Besuche mehr empfangen werden. Nur noch AnwältInnen werden eingelassen und dann auch nur wenn sie dem Trennscheibenraum zustimmen (aus RAF-Verfahren sicherlich bekannt, d.h. Mandant/in und Anwält/in sitzen in verschiedenen Räumen, zwischen ihnen eine Glasscheibe).

Absage von gerichtlichen Anhörungen

Fast täglich muss das Landgericht über die Entlassung von Gefangenen entscheiden, aber auch jedes Jahr über die Fortdauer der Sicherungsverwahrung (bei SV-Insassen die länger als 10 Jahre in der SV sitzen, sogar alle neun Monate. Alle Anhörungen wurden für die nächsten sechs Wochen abgesagt.

Thomas Meyer-Falk, z.Zt. JVA(SV), Hermann-Herder-Str.8,

D-79104 Freiburg

 

https://freedomforthomas.wordpress.com

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Aktuelle Situation in der Außenstelle der JVA Köln I:

Wir inhaftierten Frauen haben ohne Vorwarnung und trotz vorherigem verharmlosen der Situation eine Ausgangs- und Urlaubssperre erhalten. Trotz mehrmaligen Nachfragen kann oder will uns keiner der Beamten mitteilen, für wie lange diese Entscheidung getroffen wurde. Es wird uns verboten, beieinander zu sitzen und müssen einen Abstand zueinander von mindestens zwei Meter halten. Frauen, die draußen arbeiten, dürfen allerdings arbeiten, dürfen allerdings arbeiten und müssen danach sofort in die Anstalt zurück kehren. Außerdem dürfen weder wir noch Angehörige uns mit Lebensmitteln oder Hygieneprodukten versorgen, man zwingt uns dazu, von der Anstalt zur Verfügung gestellte Mittel zu nutzen („Duschgel“ für Körper & Haare aus Kanistern, die es normalerweise nur im geschlossenen Vollzug gibt für die, die noch keinen Einkauf hatten).

Außerdem gehen die Beamten in der hiesigen Anstalt nicht korrekt miteinander um, d.h. sie halten selbst untereinander keinen Abstand und tragen keinen Mundschutz, obwohl sie jeden Tag nach Hause gehen und von draußen aus wieder hier her zur Arbeit kommen.

Des weitern entscheiden sie sich ständig um, zum Beispiel: Es wurde erlaubt, das Handy von 12-13 Uhr und von 15:30- Ende offen zu nutzen im Garten, um mit den Angehörigen zu sprechen. Wenige Stunden später nach Schichtwechsel haben sich Beamte wieder umentschieden, dass man nur noch 10 Minuten am Tag (falls möglich auch mehr als einmal) in der Eingangshalle mit den Angehörigen telefonieren darf.

Frauen, die bis Mittags arbeiten und erst nach der Kostausgabe zurück kehren müssen dann entweder kalt essen oder es in der Mikrowelle aufwärmen. Das Essen wird in Abwesenheit von einem selbst auf den Teller serviert, ohne das man sieht, ob es Hygienisch ist.

Wir wissen alle nicht weiter und wissen nicht, was wir tun sollen. Dies ist ein Hilferuf von verzweifelten Frauen, die nicht mehr können.

Wir bitten um Solidarität!

Hülya A.

18.03.2020

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Wertlos [In corpore vili]

Gefunden auf ausnahmezustand2020.blackblogs.org

Original aus dem italienischen, von Finimondo

“Der Zweck des Terrors und seiner Taten ist es, die Anpassung der Menschen an sein Prinzip auf vollständige Art zu erpressen, so dass auch sie letztlich nur einen Zweck erkennen: den der Selbsterhaltung. Je mehr Menschen skrupellos ihr eigenes Überleben im Blick haben, desto mehr werden sie zu psychologischen Marionetten eines Systems, das keinen anderen Zweck hat, als sich selbst an der Macht zu halten”.

Leo Löwenthal, 1945

Hier sind wir also. Vor einigen Stunden wurde der landesweite Gesundheitsnotstand ausgerufen. Eine praktisch totale Sperre. Halbverlassene Straßen und Plätze. Verboten – das Haus ohne einen von den Behörden als gültig erachteten Grund zu verlassen (von wem? aber natürlich von den Behörden). Verboten – sich zu treffen und zu umarmen. Verboten – jegliche Initiative zu organisieren, die auch nur ein Minimum an menschlicher Präsenz (von Parteien bis hin zu Kundgebungen) vorsieht. Verboten – einander zu nahe zu sein. Aussetzung jeglicher Geselligkeit. Die Ermahnung, soviel wie möglich im Haus eingeschlossen zu bleiben und sich In Erwartung von Neuigkeiten an ein elektronisches Gerät zu klammern. Die Verpflichtung zur Befolgung von Direktiven. Die Verpflichtung, immer eine “Selbstzertifikat” (Passierschein) mitzuführen, das die eigenen Bewegungen rechtfertigt, auch wenn man zu Fuß geht. Für diejenigen, die sich solchen Maßnahmen nicht unterwerfen sollten, gibt es Sanktionen, die Festnahme und Inhaftierung bedeuten kann.

Und wozu das alles? Für ein Virus, der immer noch dieselben institutionellen Experten in Bezug auf seine tatsächliche Gefährlichkeit trennt, wie die gleichen Kontroversen zwischen Virologen entgegengesetzter Meinungen zeigen (ganz zu schweigen von der erheblichen Gleichgültigkeit, die viele europäische Länder zeigen)? Und wenn anstelle des Coronavirus mit seiner Sterblichkeitsrate von 2-3% überall auf der Welt, ausser in Norditalien (wer weiss, ob es die Nukleinsäure ist, die bei Kontakt mit Polenta verdirbt, oder ob es das Geschlecht der Poebene ist, die schwächelt), ein Ebola wäre, der die Bevölkerung um 80-90% dezimieren kann, was wäre dann geschehen? Würde man direkt dazu übergehen die Gefahrenherde durch Bombardierungen zu sterilisieren? Weiterlesen →

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Palermo in sanfter, eisener Kontrolle

Über den jetzigen Ausnahmezustand in Palermo-Sizilien, Italien

vom Ausnahmezustand 2020

In den Medien sieht man wie die Müllabfuhr (RAP) mit Lastwägen durch die Strassen fährt um mit irgendeiner Art Sprühnebel die Strassen “reinigt”, Strassen in denen letztlich Müll ohne Ende liegt. Videos von der Sprühreinigung des Gerichtsgebäudes, Angestellte in weissen Schutzanzügen, die zu einem verzerrten Sicherheitsgefühl beitragen sollen, oder die Zuseher mulmig machen. Das ist Ansichtssache. Dazu beitragen den Ernst der Lage zu verinnerlichen. Es werden Meldungen ausgesandt über verschiedenste Kanäle, an denen die Bürger dazu aufgerufen werden andere Bürger bei sogenannten “grünen Telefonnummern” (Gratisservicenummern) zu melden, wenn man von diesen weiss dass sie aus roten Zonen geflüchtet kamen, bevor auch Sizilien zur Roten Zone, Teil der nunmehr ganz Italien überspannenden sogenannten “Schutzzone”, wurde.

Lautsprecherwagen fahren durch die verschiedenen Klein-, und Vorstädte, welche den Bürgern mitteilen, dass sie nur in Notfällen auf die Strasse gehen sollen. Notfälle seien dabei in den Supermarkt zu gehen bzw. in die Apotheke. Man muss aber dabei immer ein vorgedrucktes Formular dabei haben, das man selbst auszufüllen hat, auf dem der Grund des Ausgangs stehen muss. Wenn man in eine Polizeikontrolle gerät, von denen es jeden Tag mehr gibt, hat man diesen Zettel vorzuweisen, es reicht nicht einfach zu sagen man gehe in den Supermarkt. Das Formular, wenn auch selbst auszufüllen ist von grosser Wichtigkeit, trägt dazu bei sich Teil von allem zu machen. Für den kontrollierenden Polizisten ist an der rechten unteren Ecke vorgesehen dieses zu unterschreiben, gegenüberliegend von der eigenen Unterschrift. Ein Akt der Gemeinsamkeit zwischen Bürger und Wachorgan. Die Intimität dieses Aktes scheint so wichtig, wie das Spektakel der Hygiene, welches uns vor die Augen geführt wird. Der heutige gemeinsame Feind ist unsichtbar, es ist ein unsichtbarer Virus. Es macht den gemeinsamen Feind der Kommunisten, Juden, Muslime, Neger, Ausländer, Minderheiten obsolet. Man wird zusammengeführt, egal von welcher politischen Ecke man kommt, man muss als Gemeinschaft zusammenhalten gegen den scheinbar unbesiegbaren Feind der Unsichtbarkeit. Weiterlesen →

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